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Christoph Schramek

Gerichtsbarkeit im Bundesstaat 

ISBN: 978-3-7003-1998-6
Umfang: 230 Seiten
Einband: Paperback
Ersch.datum: März 2017
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Föderalismus , Band 122

 24.00

Die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wird als umfassendste Reform der österreichischen Verwaltungsgerichtsbarkeit seit der Errichtung des Verwaltungsgerichtshofes im Jahr 1876 angesehen. Dabei stellt die Schaffung von Landesverwaltungsgerichten eine für den österreichischen Bundesstaat wesentliche Neuerung dar. Schließlich wurde den Ländern damit erstmals ein Anteil an der Staatsgewalt Gerichtsbarkeit, welche – im Gegensatz zur Gesetzgebung und Verwaltung – bisher ausschließlich dem Bund vorbehalten war, eingeräumt. Dies hat zur Folge, dass die vertikale Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern in Österreich nun auf der Ebene aller drei Gewalten verwirklicht ist.
Vor dem Hintergrund dieser fundamentalen Änderung im österreichischen Verwaltungsrechtsschutz werden in der vorliegenden Dissertation zwei Forschungsfragen näher behandelt. Die erste ist von verfassungstheoretischer Natur und befasst sich mit der Frage, inwieweit eine eigene gliedstaatliche Gerichtsbarkeit als Wesenselement eines Bundesstaates angesehen werden kann. Im Rahmen der zweiten, verfassungsdogmatischen Forschungsfrage werden einzelne für den österreichischen Bundesstaat relevante Neuerungen analysiert und hinterfragt, welche Auswirkungen die VwG-Novelle 2012 insbesondere auf das bundesstaatliche Bauprinzip der österreichischen Bundesverfassung entfaltet.

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(LND) Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 wird als umfassendste Reform der österreichischen Verwaltungsgerichtsbarkeit seit der Errichtung des Verwaltungsgerichtshofes im Jahr 1876 angesehen. Dabei stellt die Schaffung von Landesverwaltungsgerichten eine für den österreichischen Bundesstaat wesentliche Neuerung dar. Schließlich wurde den Ländern damit erstmals ein Anteil an der Staatsgewalt Gerichtsbarkeit, welche – im Gegensatz zur Gesetzgebung und Verwaltung – bisher ausschließlich dem Bund vorbehalten war, eingeräumt. Dies hat zur Folge, dass die vertikale Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern in Österreich nun auf der Ebene aller drei Gewalten verwirklicht ist.
Vor dem Hintergrund dieser fundamentalen Änderung im österreichischen Verwaltungsrechtsschutz werden in der vorliegenden Dissertation zwei Forschungsfragen näher behandelt. Die erste ist von verfassungstheoretischer Natur und befasst sich mit der Frage, inwieweit eine eigene gliedstaatliche Gerichtsbarkeit als Wesenselement eines Bundesstaates angesehen werden kann. Im Rahmen der zweiten, verfassungsdogmatischen Forschungsfrage werden einzelne für den österreichischen Bundesstaat relevante Neuerungen analysiert und hinterfragt, welche Auswirkungen die VwG-Novelle 2012 insbesondere auf das bundesstaatliche Bauprinzip der österreichischen Bundesverfassung entfaltet.